Positionierung: Gegen Antisemitismus. Für Menschenrechte. Für Klarheit.

Moin.

Ich bin Frank Burkard. Ich bin Stadtverordneter für DIE LINKE in Reinfeld. Ich bin Antifaschist. Und ich bin entschiedener Gegner jeder Form von Antisemitismus – ob von rechts, von links oder von irgendwo dazwischen.

Mit Sorge nehme ich zur Kenntnis, dass der Zentralrat der Juden in Deutschland eine pauschale Abgrenzung von meiner Partei fordert. Diese Forderung verletzt mich persönlich – nicht, weil ich Kritik an der LINKEN scheue, sondern weil sie Menschen wie mir den Eindruck vermittelt, nicht mehr als glaubwürdige Verbündete im Kampf gegen Antisemitismus wahrgenommen zu werden. Das tut weh – denn dieser Kampf ist seit jeher mein eigener.

Als Demokrat trete ich bedingungslos für die Sicherheit jüdischen Lebens in Deutschland ein. Ich erkenne die historische Verantwortung Deutschlands gegenüber dem Judentum an. Und ich widerspreche entschieden jeder Form von Antisemitismus, Hass und Hetze – sei sie offen oder subtil, physisch oder rhetorisch.

Gleichzeitig aber gilt: Wer sich für Menschenrechte einsetzt, darf das nicht selektiv tun. Auch Palästinenserinnen sind Menschen mit Rechten. Kritik an der israelischen Regierung – insbesondere an einer offen rechtsextremen, nationalistischen Politik unter Benjamin Netanjahu – ist kein Antisemitismus, sondern notwendige Menschenrechtsarbeit. Wenn in Gaza ganze Stadtteile ausgelöscht werden, wenn humanitäre Hilfe blockiert wird und hunderttausende Kinder traumatisiert zurückbleiben, dann dürfen Demokratinnen nicht schweigen.

Ich spreche mich sowohl gegen den Terror der Hamas als auch gegen die völkerrechtswidrige Reaktion des israelischen Militärs aus. Ich sage klar: Die israelische Regierung ist nicht gleichzusetzen mit dem jüdischen Volk. Kritik an ersterer darf niemals als Angriff auf letzteres gelesen werden.

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Mein Weg: Dialog, Aufklärung, klare Haltung

Ich wünsche mir eine Debatte, in der Differenzierung möglich bleibt. Eine Debatte, in der jüdisches Leben in Deutschland sicher ist – und in der gleichzeitig auch die Realität palästinensischer Menschen wahrgenommen wird. Wer jede Kritik an Netanjahu als antisemitisch brandmarkt, verhindert genau den Diskurs, den Demokrat*innen brauchen, um friedliche Lösungen zu finden.

Ich bleibe Ansprechpartner für alle, die Antisemitismus bekämpfen wollen. Und ich bleibe laut für alle, deren Menschenrechte bedroht sind – ob in Tel Aviv, in Berlin oder in Gaza.

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Für Frieden, Gerechtigkeit und eine klare antifaschistische Haltung.

Frank Burkard
Stadtverordneter, DIE LINKE Reinfeld