DIE LINKE in Reinfeld unterstützt die letzte Generation und ihre Forderungen – wir lehnen Polizei Übergriffe und deren Straftaten gegen Klimaschutz Demonstrationen nicht nur ab, sondern verurteilen das Verhalten aufs Schärfste!
Maßnahmen für ein Sofortpaket Wärmewende
Was es jetzt braucht für eine sozial- und ökologisch gerechte Umsetzung der Wärmewende
Wohnen wird für immer mehr Menschen unbezahlbar. Ein Grund dafür sind neben den explodierenden Mieten die steigenden Energiekosten für fossile Brennstoffe. Gleichzeitig ist der Wärme- und Gebäudebereich eine der größten Baustellen beim Klimaschutz in Deutschland und für fast 30 Prozent der Treibhausgase in Deutschland verantwortlich. Der Gebäudesektor hat bislang – wie der Verkehrssektor – nichts zum Erreichen der Klimaziele beigetragen. Deshalb ist das Vorhaben der Bundesregierung grundsätzlich richtig, ab 2024 keine neuen Öl- und Gasheizungen mehr einzubauen. Dass die Ampel-Regierung diesen Weg vorschlägt, ohne die Finanzierung, soziale Abfederung und Umsetzung zu benennen, kostet unnötig Akzeptanz und wälzt die Verantwortung für die Umsetzung auf die Bürger*innen ab. Das macht vielen Menschen gerade Angst: Wie soll ich den Umbau bezahlen? Was ist für mich die beste Lösung? Was passiert, wenn meine Gastherme kaputt geht? Diese Sorgen sind berechtigt und müssen ernst genommen werden. Denn die Wärmewende ist eins der wichtigsten Projekte im Kampf gegen die Klimakrise und erfordert eine gesellschaftliche Kraftanstrengung, damit die Last nicht auf den Schultern der Bürger*innen liegen bleibt.
Wir fordern deshalb ein radikales Umsteuern: Wir brauchen kommunale Wärmeplanung und Sanierungsbeauftragte, um großflächige Beratungsangebote für Bürger*innen zu schaffen und Quartierslösungen zu erarbeiten. Für Mieter*innen und Nutzer*innen kleiner Eigenheime mit geringen und mittleren Einkommen dürfen im geplanten Umbauprozess keine Zusatzkosten anfallen. Diese müssen mit gezielten Förderungen und Maßnahmen unterstützt werden. Das betrifft am stärksten Bezieher*innen von Transferleistungen sowie Rentner*innen. Wenn die Wärmewende zudem mit gut gestalteten Ausbildungsprogrammen einhergeht, wird sie zum Jobmotor. Für die Umsetzung einer sozial gerechten Wärmewende fordern wir folgende Maßnahme in Reinfeld:
Kommunale Wärmeplanung mit Sanierungsbeauftragten umsetzen
Die Pläne der Bundesregierung wälzen die Verantwortung auf die Vermieter*innen und Eigentümer*innen ab und lassen diese im Kalten sitzen. Wir fordern die Umsetzung von kommunaler Wärmeplanung, mit der in Reinfeld geschaut wird, welche Lösungen möglich und praktikabel sind. Statt wie jetzt, alle Eigentümer*innen Haus-für-Haus Lösungen erarbeiten zu lassen, braucht es eine aktive staatliche Steuerung von Wärmenetzen, um Lösungen auf Quartiers und Siedlungsebene zu ermöglichen. In Dänemark sind Kommunen seit 1979 dazu verpflichtet Wärmepläne zu erstellen – dadurch gibt es in Dänemark einen viel höheren Anteil an Fernwärmenetzen. Zur Umsetzung kommunaler Wärmeplanung fordern wir Sanierungsbeauftragte in Reinfeld einzusetzen, wie es sie in den 1990er Jahren in Ostdeutschland bereits gab. Diese sollen gemeinsam mit den Bürger*innen Wärmepläne für Nachbarschaften entwickeln, um kollektive Lösungen zu erarbeiten und umzusetzen.
Der Vergleich mit dem eher kälteren Skandinavien zeigt, dass die Wärmewende möglich ist. Laut Europäischem Wärmepumpen Verband (EHPA) heizen in Norwegen 60 Prozent der Haushalte mit einer Wärmepumpe, in Schweden 43 Prozent und Finnland 41 Prozent. Der Einbau von Wärmepumpen ist auch in Deutschland ein wichtiger Baustein, um Öl- und Gasheizungen zu ersetzen. Mit kommunaler Wärmeplanung wollen wir auch andere, kollektive Lösungen fördern. Der Neubau und die Ertüchtigung von Nah- und Fernwärmenetzen und damit verbunden eine zunehmende Abwärmenutzung sind wichtige Bausteine für die Wärmewende. Wärmespeicher können die notwendige Flexibilität schaffen. Wenn eine Neubausiedlung auf der grünen Wiese gebaut wird, kann die Nutzung von Geothermie-Wärmepumpen möglich und kostengünstig sein, derartige Lösungen müssen geprüft werden. Dabei ist klar: Das Framing der Technologieoffenheit ist eine Verschleppungsstrategie der fossilen Industrie.Alle Expert*innen sind sich einig, dass Wasserstoff keine flächendeckende Lösung im Wärmebereich sein kann, da der energetische Wirkungsgrad im Vergleich zu, zum Beispiel Wärmepumpen um ein Vielfaches geringer, und das Heizen dadurch teurer ist.
Die Nah- und Fernwärmenetze, die durch kommunale Wärmeplanung geschaffen werden, wollen wir in öffentliche Hand überführen und, zum Beispiel in Stadtwerken, lokal verwalten. Wenn Quartierslösungen mit mehreren Eigentümer*innen erarbeitet und umgesetzt werden, können Genossenschaften oder andere gemeinwirtschaftliche Eigentumsmodelle sinnvolle Lösungen sein. In Dänemark gibt es ein Gewinnverbot im Wärmebereich – dies fordern wir auch in Deutschland.
Es ist geschafft! Atomkraft in Deutschland ist vorbei.
Danke an alle Gorleben Demonstranten, mit denen ich persönlich auf dem Gleis sitzen durfte und vor Jahren gegen das dortige Endlager demonstriert habe. Es hat sich gelohnt.
Eine Mittelalter-Technologie, die der Mensch nie richtig beherrscht hatte geht in den Ruhestand. Die Spätfolgen und Strahlemüll müssen unsere Kindeskinder nun in den Griff kriegen.
Ich zitiere hierzu Heinz Smital von Greenpeace:
Die Entscheidung für den Ausstieg 2011 war richtig, und sie ist es heute noch genauso.
Atomkraft war nie günstig, im Vergleich zu den immer billiger werden erneuerbaren Energien ist sie geradezu unerschwinglich.
Sie ist hochriskant: Die Unfälle von Tschornobyl und Fukushima haben gezeigt, wie unbeherrschbar die Technologie im Katastrophenfall ist.
Und das vielfach angebrachte Argument der Verlässlichkeit? Hinfällig, schaut man hinüber zum Nachbarn Frankreich: Das Land, das seine Energieversorgung stark von der Atomkraft abhängig gemacht hat, erlebt jeden Sommer Versorgungskrisen, weil die Flüsse zu warm sind oder zu wenig Wasser führen, um die Reaktoren zu kühlen. Seit Jahren ist Frankreich auf deutsche Stromimporte angewiesen.
Eine aktuelle Studie, die Greenpeace gemeinsam mit dem Energieversorger Green Planet Energy in Auftrag gegeben hat, zeigt, was der Streckbetrieb der Atomkraftwerke über den Winter tatsächlich gebracht hat: kaum Entlastung für den Gasmarkt und wenig bis gar keine Auswirkungen auf den Strompreis. Zudem wäre die deutschlandweite Versorgungssicherheit mit Strom auch ohne die AKW zu keiner Zeit gefährdet gewesen. Trotz der faktenfreien und rein ideologischen Kampagne von FDP und Union.
Der Atomausstieg ist auch in anderer Hinsicht eine gute Nachricht. Der Ausbau der erneuerbaren Energien schreitet jetzt endlich schneller voran, ohne fehlgeleitete Investitionen in eine Technik von gestern. Wir sind am Ende eines Irrwegs – und ich schaue optimistisch in eine versorgungssichere Zukunft ohne Atomstrom.
Falls Sie diesen besonderen Tag mit Greenpeace feiern wollen: München und in Berlin heute ein buntes Programm für Sie vorbereitet!
Dann frohes feiern – heute ist ein sehr guter Tag.
Die Linke in Reinfeld feiert mit!
Hier ist DIE LINKE. Reinfeld
5 Kandidaten sind für die Linke das erste Mal in Reinfeld am Start. Wir finden es ist an der Zeit Reinfeld sozial gerechter und klimaneutraler zu MACHEN und nicht mehr nur darüber zu reden – Reinfeld braucht Taten!
Die Zeitenwende kommt auch nach Reinfeld: Klimaschutz, Biodiversität und eine neue Arbeitswelt bedeuten große, kommunale Herausforderungen. Wir möchten eine Stadt Reinfeld die Vorreiter ist und eine Modellstadt für die Region. Wir finden Reinfeld steht für eine weltoffene Gesellschaft und moderne Geschlechterpolitik: Junge, Alte, Boomer, Singles, Familien und Paare, Homo- und Transsexuelle – und das durch alle sozialen Schichten und Einkommen.
Die Stadt muss die Klimawende vorleben und Klimaneutral werden bis 2030! Die Verwaltung muss auf papierlose, digitale Arbeit umgestaltet werden. Städtische Gebäude und Fahrzeuge sollen kein CO2 mehr emittieren. Die Stadt muss den Klimanotstand erklären und Vorbild für seine Bürger werden. Die digitale Stadt-Verwaltung muss den Bürgern ermöglichen, alle Anfragen ohne Wartezeiten und Papierkram schnell zu erledigen. Wir werden Reinfelds Bürger belohnen, die das Klima schützen. Wir möchten allen Reinfeldern das Deutschland Ticket für 9.- € anbieten inkl. Mitnahme des Rades & Kostenlosem P+R am Bahnhof.
Wir möchten Reinfeld attraktiv machen durch eine autofreie Innenstadt, Fahrradzonen, besondere Grünflächen. Wir finden Reinfeld hat das Potential, eine attraktive Destination für interessierte Neubürger und Touristen zu werden.
Dazu möchten wir die Innenstadt grün machen und lokale Arbeitsplätze schaffen. Mietspekulanten enteignen und Leerstände in der Stadt auflösen.
Reinfeld moderner machen und fit für die Zeitenwende, heißt alte Zöpfe abschneiden. Beim Karpfenfest z.B. brauchen keine Fische zu leiden, wir möchten die Menschen mitnehmen in die neue Epoche Reinfelds und Feste ohne Leid feiern. Auch eine Fasanerie gehört ins Mittelalter, zu Reinfeld gehört ein Tiny Forrest der die Bewohner mitten in der Stadt begeistert und Wald zeigt, wie er sein kann und damit gleichzeitig das Mikroklima verbessert – das ist eine Attraktion für Touristen!
Aber auch junge Leute brauchen eine Perspektive in Reinfeld. Dazu gehören kulturelle Angebote, Aufenthaltsräume und soziale Betreuung, die nicht nach der Kita aufhört. Die soziale Stadt Reinfeld hilft z.B. Bedürftigen freie Kita und Schulplätze in der Ganztagsbetreuung zu bekommen und Jugendlichen Perspektiven zu bieten, die es auch in Reinfeld gibt. Hier fehlt es an einem Jugendtreff der den Namen auch verdient und Sportstätten die ohne Vereinszugehörigkeit genutzt werden können.
Wir Reinfelder Linken wollen einen sozialen Wohnungsbau umsetzen, der bezahlbaren Wohnraum für Geringverdiener vorhält. Es muss etwas getan werden, den Wegzug von jungen Menschen zu verhindern. Statt immer mehr Einzelhaussiedlungen, den städtebaulichen Focus auf kleinere, bezahlbare Wohneinheiten legen.
Reinfeld soll eine lebendige Innenstadt bekommen und muss attraktiv werden für Unternehmensgründer, Handel und Kulturschaffende. Wir möchten dazu in der Stadt Räume anbieten und mobile Arbeitsplätze in sog. Workspaces vorhalten. Die grüne Wiese kann nicht alleine Reinfelds Wirtschaftszone definieren, wir schaffen Arbeitsplätze und Handelsräume für Reinfelder in einer belebten Reinfelder Innenstadt.
Wir möchten die Bürger teilhaben lassen am gesellschaftlichen Umbau – dazu möchten wir transparente Kommunalpolitik mit viel Bürgerbeteiligung in einem digitalen Rathaus. Wir werden dafür sorgen und berichten, wie Reinfelder Politik das umsetzt.
Soziale Projekte im Wohnungsbau fördern, Soziale Standards in der Auftragsvergabe der Stadt schaffen (Öffentliche Aufträge – nur nach Tarif! Mehr soziale und ökologische Standards bei Vergabe und Einhaltung der echten Renaturierung von verdichteten Flächen) und der Kampf gegen den fossilen Kapitalismus werden unsere Aufgaben sein, Reinfeld zu der Stadt zu machen, die die Zeitenwende einfordert: DIE klimaneutrale Modellstadt 2.0 in Stormarn.
Gez. Die Linke. Reinfeld
Ihre Kandidaten zur Kommunalwahl