Position: Frieden braucht Schutz – auch ohne NATO
DIE LINKE steht für Frieden, Abrüstung und soziale Gerechtigkeit. Doch Frieden heißt auch, unsere Demokratie schützen zu können – vor Putins Panzern oder Trumps Erpressungspolitik. Nur gegen jede Aufrüstung zu sein, reicht nicht. Wir müssen sagen, wie wir im Ernstfall handeln.
Wir fordern:
🔹 Ein neues, demokratisch kontrolliertes Verteidigungskonzept ohne NATO-Abhängigkeit. 🔹 Zivile Krisenfestigkeit statt Militarisierung: Katastrophenschutz, Cyberabwehr, Energie- und Gesundheitsversorgung. 🔹 Aufbau einer UN-gebundenen, defensiven Verteidigungsstruktur in Europa. 🔹 Keine „Kriegstüchtigkeit“ – aber klare Verantwortung, die Zivilbevölkerung zu schützen.
Unsere Grundsätze: 🔹 Niemals Angriffskrieg. 🔹 Niemals Gehorsam gegenüber imperialer Macht. 🔹 Immer Schutz für Menschen, Demokratie und Frieden.
DIE LINKE muss in der Sicherheitsfrage glaubwürdig sein: Wir kämpfen für Frieden – aber nicht für Wehrlosigkeit.
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